User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
 

Wovon hängt der Wert einer Währung ab und wie kann man Schulden sinnvoll abbauen?

 

1. Rechnet man die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammen, dann kommt man auf eine Belastung von 8.000 Euro je Bundesbürger(in). Berechnet man in gleicher Weise das vorhandene Vermögen, dann kommt man auf einen Betrag von 20.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Zieht man davon die Schulden ab, dann bleiben immerhin noch 12.000 Euro (je Kopf) übrig.

Was soll dieses Rechenbeispiel bewusst machen?

Vermögen in einer Gesellschaft beruht und entsteht nicht nur durch Leistung. Nicht jeder kann für seine Armut bzw. seine Schulden verantwortlich gemacht werden. Deshalb muss schon des inneren Friedens wegen in einer Gesellschaft immer wieder ein Ausgleich zwischen arm und reich gesucht und ausgehandelt werden.

2. In Griechenland leben 11 Millionen Menschen. Laut Steuerstatistik sind es 5.000, die ein Vermögen über 100.000 Euro besitzen. Die Super-Reichen tauchen in dieser Statistik nicht auf. Man denke nur an die griechischen Oligarchen mit ihren milliardenschweren Öltankerflotten. Sie bezahlen in ihrer Heimat keinen Pfennig, weil sie sich in einer der vielen Steueroasen angesiedelt haben.

Griechenland fehlt es an Geld, weil das Land über keine intakte staatliche Verwaltung verfügt. Seit seinem Eintritt in die EU hat Griechenland aus Brüssel Subventionen in Höhe von über 100 Mrd. Euro bezogen. Die jeweiligen regierenden Parteien sahen im Staat eine Pfründe, die sie im Eigeninteresse rücksichtslos ausgebeutet haben. Diese Situation können nur die Griechen selbst ändern. Eine Staatsreform lässt sich auch durch noch so großen Spardruck von außen nicht erzwingen.

3. Weder Frankreich noch Großbritannien waren von einem wiedervereinigten Deutschland begeistert. Einen Teil dieser Ängste wollte Helmut Kohl durch den Vorschlag einer gemeinsamen Währungsunion abbauen. Besonders das exportschwache Frankreich profitierte von einem Zusammenschluss mit dem leistungsstarken Nachbarn. Auch andere Beitrittsländer bekamen plötzlich Bankkredite zu den bisher den Deutschen vorbehaltenen günstigen Zinssätzen. Die Euro-Zone wurde mit Bargeld überflutet und es entstanden auf den ersten Blick blühende Landschaften.

Griechenland bestellte bei der deutschen Rüstungsindustrie einen Starfighter, 2 U-Boote und besitzt inzwischen (mit 40 Exemplaren) die größte Panzerarmee innerhalb der Nato. Spanien leistete sich einen sagenhaften Bauboom. Das "Armenhaus" Irland lockte Unternehmen und Banken ins Land, indem es auf jede Unternehmenssteuer und bei den Banken auf jede Kontrolle verzichtete. Auch die Bundesrepublik profitierte von diesem Wirtschaftswachstum auf Pump, weil ihre Exporte weiter zunahmen.

3. Um die Beitrittskandidaten von einem Leben auf Pump abzuhalten, war der Euro-Stabilitätspakt beschlossen worden. Das Ausgabevolumen des Beitrittskanditaten wurde auf den Betrag des erwirtschafteten Bruttosozialprodukts begrenzt. Dieser Betrag durfte bis zu drei Prozent überschritten werden. Der jeweilige Geldumlauf sollte mit den erbrachten wirtschaftlichen Leistungen korrespondieren.

Griechenland bewarb sich mit getürkten Statistiken. Das land hätte aufgrund seiner fehlenden staatlichen Struktur und seiner unzureichenden Wirtschaft nicht in den Euro-Raum aufgenommen werden dürfen.

Frankreich und Deutschland -die Pioniere der Euro-Einführung- waren die ersten, die die Defizitskriterien missachteten. Keine der von Brüssel angedrohten Strafen wurde verhängt. Das soll diesmal beim Fiskalpakt anders werden. Verstöße gegen die Sparvereinbarung sollen automatisch mit Geldstrafen geahndet werden.

Woher soll ein Land, das sich verschuldet hat, das Geld für die verhängten Strafen nehmen? Deshalb möchte der neue französische Staatspräsident, dass der Fiskalpakt noch einmal verhandelt und diese Klausel abgeschwächt wird. Frankreich möchte weiter seine privilegierte Stellung beibehalten und durch die Einführung von Eurobonds Deutschland noch stärker für seine Schuldenpolitik mit haften lassen.

4. Ein Staat, der Schulden hat, kann sie durch Kürzung seiner Ausgaben abbauen. Aber er kann sie auch abbauen, indem er seine Einnahmen verbessert. Nordamerika verdankt sein Entstehen als Staat Einwanderern und Flüchtlingen aus Europa. Mit der Forderung "No taxes, no big government" widersetzten sie sich der damaligen Kolonialmacht England. Diese antistaatliche Einstellung wurde zum festen Bestandteil des amerikanischen Selbstverständnisses. Jeder soll in Gottes eigenem Land nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten glücklich werden.

Wo man, wie in den USA, auf einen permanenten Ausgleich zwischen arm und reich verzichtet, kommt es zu einer Herrschaft der Reichen (Plutokratie). Da die Politik die Mächtigen nicht zur Kasse bitten kann, muss die Regierung immer wieder die Geldpresse neu anwerfen und für immer neue Konjunkturprogramme sorgen. China unterstützt durch seine amerikanischen Staatsanleihen dieses Leben auf Pump. Im Gegenzug kann es mit Hilfe westlicher Unternehmen seine Produktionsmöglichkeiten modernisieren. Gleichzeitig kann es durch seine Billigexporte sein Wirtschaftswachstum steigern. Weil die arabischen Ölscheichs auf den Dollar als Leitwährung bestehen, bremst auch diese Entscheidung den Kursverfall des Dollars.

5. Dollar wie Euro haben dieselben Probleme. Es ist mehr Geld im Umlauf als es der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Währungsraumes entspricht. Die Zauberformel, die dieses Dilemma lösen soll, heißt "Wachstum". Die durch den Spardruck sinkende Nachfrage soll durch immer neue Konjunkturprogramme ausgeglichen werden.

Schon seit langem überlebt der Kapitalismus, weil er mit Hilfe der Staaten immer mehr Menschen ein Leben auf Pump ermöglicht. Die Risiken dieser schleichenden Geldentwertung sollen die Staaten durch immer neue Rettungsschirme auffangen. Viel vernünftiger wäre es, über die wirtschaftlichen Bedingungen guten Lebens nachzudenken.

(Mancher Pirat wird das als ein Plädoyer für das bedingungslose Grundeinkommen missverstehen.)

25. Mai 2012 Daniel (This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.)

Diskussionsvorschlag für die nächste Crew-Sitzung am 31. Mai in der AHA.


Back to top