Seit einigen Monaten besuche ich die Sitzungen der Schöneberger Crew der Piratenpartei in Berlin. Sie finden jeden Donnerstag ab 19.30 Uhr in den Räumen der AHA in der Monumentenstraße statt. Bisher wurde keines meiner Papiere diskutiert oder hat ein Echo ausgelöst. Auch das gehört zu meinen ersten Erfahrungen in dieser Partei: es ist so viel Papier und Mails im Umlauf, dass so gut wie keiner mehr durchblickt. Deshalb möchte ich auf meiner Webseite meine Texte auch Außenstehenden zugänglich machen.

Viel Spass beim Lesen!

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Eine umständliche Annäherung und ein Vorschlag zur Kandidatenaufstellung

dapd_piratenVor achtundzwanzig Jahren war ich in Bayern Landtagskandidat der Grünen. Die Aufstellung erfolgte im "Tandem". Frauen und Männer wechselten sich ab. Die Spitzenposition war einer Frau vorbehalten. Außer es bewarb sich ein Biobauer. Der wurde aus Imagegründen bevorzugt.

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Geldordnung_und_FinanzpolitikUnseren europäischen Nachbarn sollte durch den Euro die Angst vor dem wiedergevereinigten und wirtschaftlich erfolgreichen Deutschland genommen werden. Leider wurde bei der Planung der Währungsunion versäumt, verbindliche Regeln für die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik festzulegen. Deshalb konnte sich ein unterschiedlicher Wirtschaftsraum herausbilden. Irland etwa besteht auf seinen geringen Unternehmenssteuern. Luxemburg dagegen lebt von einer Finanzindustrie, bei der Steuerflüchtige ihr Schwarzgeld anlegen. Die Pioniere der Währungsunion -Deutschland und Frankreich - missachteten als erste das im Maastricht-Vertrag verankerte Verbot, sich mit mehr als drei Prozent des Bruttosozialprodukts zu verschulden. Als der Brüsseler Währungskommissar erste Geldstrafen verhängte, wurde das in Paris wie in Berlin abfällig kommentiert. Beide Regierungen haben sich mit ihrer Strategie arroganter Missachtung durchgesetzt.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Gedanken, angestoßen durch die Email-Kommunikation in der AG Geldordnung und Finanzpolitik

 

In Athen stinkt es bestialisch. Die Menschen verbrennen den letzten Dreck, weil sie sich kein Heizöl mehr leisten können. Um die Einnahmenseite zu erhöhen, hat die Regierung auf Druck von außen auch diese Steuer erhöht. Aber die Steuereinnahmen sinken und sinken.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
Welche politischen Leitlinien lassen sich aus der Diskussion um die geplante Zentralbücherei auf dem Tempelhofer Feld entwickeln?


1. Einstimmung

In den siebziger Jahren war ich Tutor am Institut für Wirtschaftspädagogik an der Freien Universität in Dahlem. Im November gehörte es zu meinen Aufgaben, durch verschiedene Buchhandlungen zu ziehen und für ein paar tausend Mark Bücher einzukaufen. Denn wenn der Bücheretat bis zum Jahresende nicht ausgegeben worden war, musste der noch offene Betrag zurückgezahlt werden. Um diesen Betrag wurde dann der neue Bücheretat gekürzt. Deshalb haben wir also auf Teufel komm raus das letzte Geld ausgegeben. Die Bibliothekarin war am Institut eine Schlüssel-Person, weil keine so gut wie sie von den persönlichen Problemen der Studenten wusste.

Bis in die neunziger Jahre betrieben zwei meiner Freunde in Wilmersdorf eine Buchhandlung. Von der Laufkundschaft allein konnten sie nicht leben. Deshalb war man dankbar, dass die Büchereien und Schulen der Umgebung über sie Bücher bestellten. Dann wurden all diese Einrichtungen unter Spardruck gesetzt. Die Schulbücher wurden von der Senatsverwaltung zentral bestellt, weil dann der Rabatt höher ausfiel. Auch die Bibliotheken wurden verpflichtet, die Vorteile des Großeinkaufs mehr zu nutzen. Obwohl meine Freunde in einen kleineren Laden umzogen, mussten sie wie viele kleine Buchläden, die sich nicht spezialisiert hatten, ihr Geschäft aufgeben. Selbst so traditionelle Buchläden wie die linke Buchhandlung am Savignyplatz mussten aufgeben. Jahrelang hatte das Kollektiv durch Lohnverzicht versucht, diesen schmerzhaften Schritt zu verhindern. Sie verloren auch ihr Zuhause.

Meine bevorzugte Bibliothek in Westberlin war die Amerika-Gedenkbibliothek. Ich fand es immer schade, dass es dort kein Cafe in kommunaler Trägerschaft gab. Was gibt es schöneres, eine(n) andere(n) über den Stapel seiner ausgeliehenen Bücher kennenzulernen? Als die Staatsbibliothek eröffnet wurde, besuchte ich gerne die dortige Cafeteria. Einmal, weil die Preise zivil waren. Außerdem hatte man einen fantastischen Blick auf den verödeten Potsdamer Platz. Anschaulich hatte man vor Augen, was die Teilung der Stadt für die Menschen hier wie drüben bedeutete.

Wilhelm Liebknecht hätte sich sicher gefreut, dass die Kreuzberger Stadtbücherei nach ihm benannt wurde. Dort trifft sich auch das Immigrantenvölkchen, das sich in den letzten Jahrzehnten rund um das Kottbusser Tor angesiedelt hatte.

Wenn man also über den Sinn bzw. Unsinn einer (großen) Bibliothek diskutiert, geht es also immer auch um ein Stück Subkultur, die man schafft bzw. abschafft.


2 Über neue Finanzierungsmöglichkeiten nachdenken!

Bereits diese wenigen Impressionen werden deutlich gemacht haben, dass es bei den Büchereien um ein Stück Kultur der Stadt geht und das man durch Einsparungen auf der einen Seite zur Verarmung anderer Bereiche beiträgt.

Die europäische Zentralbank stellt Banken zurzeit Kredite mit einem Zinssatz von 1 Prozent zur Verfügung. Diese verleihen das Geld an finanzschwache Staaten mit einem Aufschlag von fünf Prozent und mehr weiter. Warum stellt die EZB nicht den einzelnen Staaten einen je nach Einwohnerzahl unterschiedlich hohen Kredit zur Verfügung mit der Vorgabe, dass er an die unteren Gebietseinheiten weitergeleitet und dort in die kulturelle Entwicklung investiert werden muss? Das wäre Geld, das ganz sicher in die Realwirtschaft und in sinnvolle Investitionen (unter Mitbestimmung der dort Lebenden) landen würde.

Beim Grips-Theater drohte eine Schließung, weil im Haushalt ca. 100.000 Euro fehlten. Wenn sich einzelne Zeitungen und Fernsehsender hier engagiert hätten, wäre dieser Betrag sehr schnell durch Spenden zusammen gekommen. Ich gehöre zu den Menschen, die keine Lust mehr haben, sich groß in Vereinen zu engagieren. Ich spende aber gerne, wenn ich das Projekt für sinnvoll halte.

Im Fernsehen hat mich Pastor Fliege mit seiner Stiftung überzeugt. Wenn man sich engagieren wollte, konnte man anrufen und es wurde ein Betrag von 5 Euro von der eigenen Telefonrechnung abgebucht. Die Deutschen sind ein spendenfreudiges Volk und das sollte man auch nutzen, statt immer nur den Staat in die Pflicht zu nehmen.

Unter dem jetzigen Spardruck diskutieren die Bezirke einzelne Nachbarschaftsbüchereien zusammenzulegen und auf diese Weise Personal einzusparen. Ausgerechnet der Versuch, auch bildungsfernen Schichten den Zugang zu einer Bücherei zu erleichtern, soll jetzt wieder aus finanziellen Gründen reduziert werden.

Es ist absurd. Wir bauen Millionenprojekte im Verkehrsbereich, deren Kosten explodieren, sind aber nicht mehr in der Lage, unsere Schulen oder Landstraßen zu sanieren.

Das alles sollte man berücksichtigen, wenn es um eine Stellungnahme zur geplanten Zentralbibliothek geht. Ganz offensichtlich gehört inzwischen der Zugang zu unterschiedlichen Speichermedien zum Grundstandart einer modernen Bibliothek. Einen solchen Bereich zu installieren, scheint sehr kostenintensiv zu sein. Vielleicht ist es wirklich sinnvoll, diese Aufgabe zentral anzugehen und den unterschiedlichen Büchereien einen Zugang zu ermöglichen.

Davon unabhängig sollte es aber eine Vielzahl von Büchereien geben, die ganz unterschiedliche Besuchergruppen ansprechen und miteinander in Kontakt bringen. es geht also nicht um eine Zentralisierung, sondern um eine Vernetzung der verschiedenen Angebote. gerade die Beschränkung auf das Maßvolle bewahrt eine Gesellschaft vor den Milliardengräbern, die wir den Entscheidungen ehrgeiziger Politiker verdanken. Jeder französische Präsident setzt sich mit einem Milliardenprojekt ein Denkmal. Gleichzeitig ist das Land nicht in der Lage, die hohe Arbeitslosigkeit in den Bourdieus in den Griff zu bekommen.


Deshalb fordern wir eine Dezentralisierung

a) damit sich das Projekt in das jeweilige Umfeld einordnen muss.
b) Planung und Kosten überschaubar bleiben und jederzeit auch von Außenstehenden kontrolliert werden können.
c) weil auf diesem Wege auch bildungsferneren Schichten der Zugang zu diesen Bildungsangeboten erleichtert wird.
d) weil die zur Verfügung gestellten räume überschaubar bleiben und den Besuchern die Kontaktaufnahme untereinander erleichtern.
f) weil die Instandhaltungs- und sanierungskosten überschaubar bleiben und wir nicht zukünftige Generationen für unsere Milliardengräber in die Pflicht nehmen.
Welche politischen Leitlinien lassen sich aus der Diskussion um die geplante Zentralbücherei auf dem Tempelhofer Feld entwickeln?

1. Einstimmung

In den siebziger Jahren war ich Tutor am Institut für Wirtschaftspädagogik an der Freien Universität in Dahlem. Im November gehörte es zu meinen Aufgaben, durch verschiedene Buchhandlungen zu ziehen und für ein paar tausend Mark Bücher einzukaufen. Denn wenn der Bücheretat bis zum Jahresende nicht ausgegeben worden war, musste der noch offene Betrag zurückgezahlt werden. Um diesen Betrag wurde dann der neue Bücheretat gekürzt. Deshalb haben wir also auf Teufel komm raus das letzte Geld ausgegeben. Die Bibliothekarin war am Institut eine Schlüssel-Person, weil keine so gut wie sie von den persönlichen Problemen der Studenten wusste.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Droht unsere Demokratie am Transparenzterror zu scheitern?

 

Das jedenfalls behauptet der Philosoph Byung-Chul Han. Unbestritten ist er eine interessante Erscheinung. Er kam 1956 in Südkorea auf die Welt und beschäftigte sich zuerst mit Metallurgie. Dann ging er nach Westdeutschland und studierte an der Universität Freiburg im Breisgau und in München Philosophie, Deutschsprachige Literatur und Katholische Theologie. Er promovierte 1994 mit der Studie "Heideggers Herz. Zum Begriff der Stimmung bei Martin Heidegger". Seit einem Jahr ist er Professor an der Universität der Bildenden Künste hier in Berlin.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

HfG-Byung-Chul_HanQuelle: SZ-Magazin, Freitag, 14. 12. 2012

 

BYUNG-CHUL HAN wurde 1959 in Südkorea geboren und lehrt heute als Professor für Philosophie und Kulturwissenschaft an der Universität der Künste in Berlin. Bekannt wurde er durch seinen Bestseller Die Müdigkeitsgesellschaft (2010) über die zunehmende Kultur der Selbstausbeutung. In seinem Buch Die Transparenzgesellschaft (2012) beschreibt er, wie wir uns - unter dem Deckmantel von Demokratie und Informationsfreiheit - zu einer totalitären Kontrollgesellschaft entwickeln.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
Blätter für deutsche und internationale Politik

 

Kommentare und Berichte 11/ 2012

Daniel Leisegang

Piraten auf Schlingerkurs

Vor wenig mehr als einem Jahr ging ein politisches Beben durch die Republik: Quasi aus dem Nichts heraus enterte die Piratenpartei erst das Berliner Abgeordnetenhaus, dann - innerhalb weniger Monate - die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Zwischenzeitlich lagen die Piraten in bundesweiten Umfragen bei über 13 Prozent und damit noch vor den Grünen. Die selbst ernannte "digitale Volkspartei" trat mit dem Versprechen an, die eingefahrene Parteiendemokratie mit einer transparenten und basisdemokratischen Mitmach-Politik zu erneuern. Von der anfänglichen Aufbruchsstimmung ist jedoch kaum etwas geblieben: Momentan bieten die Piraten vielmehr das Bild einer zutiefst zerstrittenen Partei. Statt politischer Interessenkonflikte dominieren Beleidigungen, Eitelkeiten und Missgunst - beispielsweise im Streit um das jüngste Buch von Julia Schramm oder die Einkommensverhältnisse des ehrenamtlich tätigen politischen Geschäftsführers Johannes Ponader. Der Dauerzank überlagert die inhaltlichen Debatten und reibt die Führungsriege auf. Inzwischen liegt der Wähleranteil der Piraten in bundesweiten Umfragen unter fünf Prozent - Tendenz weiter sinkend. Damit droht die Partei nicht nur bei den im Januar anstehenden Landtagswahlen in Niedersachsen zu scheitern, sondern in gut einem Jahr auch den Einzug in den Bundestag zu verpassen. Den Piraten bleibt nicht mehr viel Zeit, das Ruder herumzureißen - zumal der Kraftakt gewaltig ausfallen müsste. Denn die Partei steht vor drei großen Herausforderungen: Sie muss ihre Politikfähigkeit zurückgewinnen, die chronische Finanznot beseitigen und ein konsistentes Wahlprogramm verabschieden. Ob den Piraten diese Wende gelingt, muss bereits der nächste Bundesparteitag zeigen, der vom 24. bis 25. November in Bochum stattfindet.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wie romantisch das klingt: Mariendorfer Landmark. Einige alte Mitbürger unter uns werden uns sicher auf Theodor Fontane verweisen. Er wird auch diesen Teil Berlins durchwandert und beschrieben haben.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Wovon hängt der Wert einer Währung ab und wie kann man Schulden sinnvoll abbauen?

 

1. Rechnet man die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammen, dann kommt man auf eine Belastung von 8.000 Euro je Bundesbürger(in). Berechnet man in gleicher Weise das vorhandene Vermögen, dann kommt man auf einen Betrag von 20.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Zieht man davon die Schulden ab, dann bleiben immerhin noch 12.000 Euro (je Kopf) übrig.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Von den Gefahren, eine ganz "normale" Partei zu werden

 

Neue Parteien verdanken ihren Aufstieg Stimmungswandlungen. Die Grünen profitierten von den ab den siebziger Jahren wachsenden Zweifeln an der rauschhaft sich entwickelnden Konsumgesellschaft. Sie mahnten: Keine Generation darf hemmungslos auf Kosten der noch kommenden Generationen leben. Diese skeptische Haltung gegenüber jeder Fortschrittseuphorie war einmal das Kennzeichen konservativer Parteien gewesen. Diese wussten, dass mit jedem Fort-Schritt auch ein Stück Tradition und Geborgenheit verloren geht. An dieser verratenen Tradition knüpften die Grünen an und zwangen die etablierten Parteien, die die Neuen als Spinner zu diffamieren suchten, zu einer Neu-Besinnung.

Back to top