User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Sturm der Entrüstung überrollt die Berliner FDP-Partei-Zentrale

Als Mitte letzter Woche der Großrechner im Keller zusammenbrach, rechneten die Mitarbeiter mit einem gezielten Hacker-Angriff. Nach der Wiederingangsetzung des Rechners musste man feststellen, dass er vor der Masse der eintreffenden Protestschreiben kapituliert hatte. Unternehmer des Mittelstands, der Industrie und der Wirtschaft, aber auch führende Banken protestierten gegen eine Aussage des FDP-Wirtschaftsministers, Rainer Brüderle. Dieser hatte sich in einem Moment des Übermuts zu der Bemerkung hinreißen lassen, auch die lohnabhängige Bevölkerung müsse von dem begonnenen Wirtschaftsaufschwung profitieren.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Das Institut der Deutschen Wirtschaft schlägt Alarm. Anlass sind die Ergebnisse einer neuen Umfrage zur Arbeitszufriedenheit. Nur noch 10 Prozent der Befragten sind stolz auf ihren Arbeitsplatz. 70 Prozent äußern Kritik und 20 Prozent haben sich bereits in die innere Emigration zurückgezogen. Erbost kommentieren führende Manager in der "Wirtschaftswoche" diese Zahlen: "Die Bevölkerung hat unser Vertrauen verspielt. Mit immer neuen Modernisierungsmaßnahmen haben wir in den letzten zwanzig Jahren für ein Jobwunder gesorgt, dass man in dieser Höhe bisher nur in den Vereinigten Staaten erwarten konnte." Die Manager empfehlen der Bundesregierung, die Bevölkerung auf Hartz-4 zu setzen und durch ein lukratives Begrüßungsgeld und den Verzicht auf die Lohnsteuer den Zuzug für Fachkräfte außerhalb der EU attraktiv zu machen. Bundeswirtschaftsminister Brüderle versprach, die Vorschläge großzügig zu prüfen.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Unter moralischem Druck hat sich der Parteivorsitzende "Die Linke" Ernst bereiterklärt, auf einen Teil seiner monatlichen Einnahmen zu verzichten. In einem Interview mit dem "Neuen Deutschland" rechtfertigt Ernst sein bisheriges Verhalten. "Wir können nicht die Arbeiterschaft zu immer höheren Lohnforderungen ermutigen, uns selbst aber immer nur bescheiden zurückhalten." Um den Vorwurf, in die eigene Tasche zu wirtschaften, aus dem Weg zu räumen, sollen in Zukunft alle Fraktionssitzungen der Partei mit Nacktscannern aufgezeichnet werden.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will alle Schulschwänzer mit einem Bußgeld von fünf Euro pro Fehltag zur Kasse bitten. Damit könnte ein Teil der Sozialausgaben zurück in die Staatskasse geholt und zusätzlich in Bildung investiert werden. Damit will der Bundesinnenminister den Vorwurf der OECD, dass die Bildungsinvestitionen in der BRD zu gering ausfallen, entkräften.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Der Dachverband der Deutschen Industrie hat in einem persönlichen Schreiben Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, zu ihrer früheren Behutsamkeit zurückzukehren. "Wir haben immer bewundert, wie Sie unsere Interessen vertreten haben, ohne sich dem Verdacht auszusetzen, Wirtschaftsfromm zu sein. Wir sind dankbar, dass Sie die Monopolstellung der vier Stromkonzerne, die uns mit billigem Strom versorgen, nicht in Frage stellen. Es ist lobenswert, dass Sie durch Ihren Ausstieg aus dem Atomausstieg diesen Unternehmen zu Mehr-Gewinnen über 120 Mrd. Euro verhelfen wollen. Diese Entscheidung der Bevölkerung aber als "Energie-Revolution" zu verkaufen, weckt unserer Meinung nach nur schlafende Hunde. Ganz offensichtlich haben Sie sich in unguter Weise von Ihrem Koalitionspartner anstecken lassen, der durch immer neues Auftrumpfen auf frühere Popularitätswerte hofft."

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

In einem Gutachten empfiehlt die Bertelmann-Stiftung der Bundesregierung, in den Großstädten alle Hartz-4-Empfänger unter 35 Jahren in leer stehende Plattenbausiedlungen oder in am Stadtrand errichtete Zeltlager einzuweisen. Dadurch würde sich der Druck auf diese jungen Menschen, Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen, erhöhen und die Ausgaben für Wohngeld könnten drastisch gesenkt werden. Die Bundeskanzlerin hat auf diesen Vorschlag kühl reagiert. Jetzt will die Bertelsmann-Stiftung in ihr nahestehenden Medien für diese Idee werben.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Offenbar bereitet die Entscheidung der Bundesregierung, Hartz-4-Familien das Elterngeld zu streichen, der Familienministerin Kopfzerbrechen. Zurzeit planen Experten des Ministeriums in Zusammenarbeit mit den Discountern Aldi und Lidl einen Gutschein. Er soll Kindern aus den betroffenen Familien diese Entscheidung versüßen. Über die Höhe des monatlichen Betrags wird noch gestritten. Während das Finanzministerium diese Idee grundsätzlich ablehnt, hat die Interessenvertretung der Zahnärzte ihre Unterstützung zugesagt. Die Discounter lehnen allerdings den Vorschlag des Ministeriums, mit einem Bild der Familienministerin auf besonders gute Süßigkeiten aufmerksam zu machen, bisher noch ab. Auf Druck des Bauernverbandes verlangt die Verbraucherministerin, dass mit diesem Gutschein auch Milchprodukte eingelöst werden können. Im Rahmen der geplanten Bürgerarbeit sollen Hartz-4-Empfänger in den beteiligten Supermärkten die Ausgabe der Gutscheine übernehmen und die Berechtigung überprüfen.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

In einem Brief an Thilo Sarrazin haben ihm mehrere Bildungsprojekte, die sich um türkische Jugendliche kümmern, zur Mitarbeit eingeladen. " Wir wollen Ihnen über die tiefe Verletzung, die Ihnen Ihr bisheriger Arbeitgeber zugefügt hat, hinweghelfen. Hier vor Ort hätten Sie die Möglichkeit, ihr eminentes Buchwissen an der Wirklichkeit zu überprüfen und ihren Horizont zu erweitern. Für unsere Jugendlichen wäre ein noch lernfähiger, älterer Mann sicher ein großer Ansporn." Bisher hat Thilo Sarrazin auf dieses Angebot nicht reagiert.

In einem Brief an Thilo Sarrazin haben ihm mehrere Bildungsprojekte, die sich um türkische Jugendliche kümmern, zur Mitarbeit eingeladen. " Wir wollen Ihnen über die tiefe Verletzung, die Ihnen Ihr bisheriger Arbeitgeber zugefügt hat, hinweghelfen. Hier vor Ort hätten Sie die Möglichkeit, ihr eminentes Buchwissen an der Wirklichkeit zu überprüfen und ihren Horizont zu erweitern. Für unsere Jugendlichen wäre ein noch lernfähiger, älterer Mann sicher ein großer Ansporn." Bisher hat Thilo Sarrazin auf dieses Angebot nicht reagiert.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Die Entscheidung der Bundesregierung, den Rentenbeitrag für Arbeitslose zu streichen, hat die Präsidentin des Deutschen Städtetags auf den Plan gerufen. In einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel weist sie darauf hin, dass seit Jahren die Zahl der Menschen, die Grundsicherung beantragen muss, wächst. Die Entscheidung der Bundesregierung wird diese Entwicklung noch beschleunigen. Frau Roth schlägt deshalb die Einrichtung eines Fonds vor. In ihn sollen alle Beamten, die eine monatliche Rente über 2.000 Euro beziehen, einen Solidaritätsbeitrag einzahlen. "Wenn die politische Klasse jetzt nicht zur Besinnung kommt, werden auf den Sozialämtern die Ausgegrenzten mit Hungerstreiks und anderen Maßnahmen auf ihre Situation aufmerksam machen. Schon jetzt ist ein Teil unserer Angestellten nur noch unter Polizeischutz in der Lage, ihren Aufgaben nachzukommen." Bisher liegt keine Antwort der Bundeskanzlerin vor.

Die Entscheidung der Bundesregierung, den Rentenbeitrag für Arbeitslose zu streichen, hat die Präsidentin des Deutschen Städtetags auf den Plan gerufen. In einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel weist sie darauf hin, dass seit Jahren die Zahl der Menschen, die Grundsicherung beantragen muss, wächst. Die Entscheidung der Bundesregierung wird diese Entwicklung noch beschleunigen. Frau Roth schlägt deshalb die Einrichtung eines Fonds vor. In ihn sollen alle Beamten, die eine monatliche Rente über 2 000 Euro beziehen, einen Solidaritätsbeitrag einzahlen. "Wenn die politische Klasse jetzt nicht zur Besinnung kommt, werden auf den Sozialämtern die Ausgegrenzten mit Hungerstreiks und anderen Maßnahmen auf ihre Situation aufmerksam machen. Schon jetzt ist ein Teil unserer Angestellten nur noch unter Polizeischutz in der Lage, ihren Aufgaben nachzukommen." Bisher liegt keine Antwort der Bundeskanzlerin vor.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Alle noch lebenden Ex-Bundespräsidenten haben einem Brief an Bundespräsident Wulf unterzeichnet. In ihm bedauern sie, dass sich der Staat immer schamloser an den Armen bereichert. "Wir fühlen uns moralisch verpflichtet, ein Zeichen zu setzen. Finanziell durch zahlreiche Renten großzügig abgesichert, erklären wir uns bereit, auf die uns zustehenden Ruhegehälter zu verzichten." Der Bundespräsident lässt zurzeit von seinen Juristen prüfen, ob diese Großzügigkeit mit dem deutschen Beamtenrecht vereinbar ist.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Die Nachrufe auf Christoph Schlingensief lassen ahnen, dass er wie Rio Reiser mit seiner Seligsprechung rechnen darf. Der ehemalige Anarchist, der einmal König von Deutschland werden wollte, wird in immer neuen Feierstunden und Erinnerungsbüchern verklärt. "Wir sind dankbar, dass wir neben Che Guevara eine deutsche Lichtgestalt haben.", erklärte ein tonangebender Kopf der autonomen Szene bei einer Führerbesprechung.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Auch bei den Grünen hat sich der Berufspolitiker durchgesetzt. Selbst das tabu, nach dem Ausscheiden als Lobbyist tätig zu werden, wird immer großzügiger ignoriert. Auf diese Entwicklung angesprochen, soll Claudia Roth gesagt haben: "Es ist einfach albern, ein Leben lang jugendbewegt zu bleiben."

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Im Gegensatz zum Justizministerium sind die Mitarbeiter/innen des Wirtschaftsministeriums mit dem Wechsel an der Spitze hoch zufrieden. Rainer Brüderles launiger Ausspruch " Im Ruhestand werde ich mir eine so ruhige Kugel nicht mehr erlauben können!" hatte im Haus für allgemeines Schmunzeln gesorgt.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Die Rüstungsindustrie hat in einem Brief Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordrt, endlich energisch einzuschreiten. Der maßlose Sparwahn ihres Verteidigungsministers belaste immer mehr das bisher gute Verhältnis. Kritik an dem Übereifer des Ministers kommt auch aus den Reihen der CSU. "Wo kämen wir hin, wenn das alle so machen würden!", wird ein enger Vertrauter Horst Seehofers zitiert.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat gegen den Plan der SPD-Führung, den Steuersatz für Spitzenverdiener zu erhöhen, protestiert. "Damit macht ihr mein Lebenswerk, dass sich Aufstieg wieder lohnen muss, zunichte.", erklärte der Großverdiener in einer Sitzung des Parteipräsidiums.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Beunruhigt durch die permanent schlechten Umfragewerte rechnet die schwarz-gelbe Regierung mit keiner zweiten Amtszeit. Deshalb werden jetzt im Kanzleramt Entscheidungen vorbereitet, die der nächsten Regierung das Leben schwer machen sollen. Ein Vorschlag wurde bereits in die Tat umgesetzt: der Ausstieg aus der gesetzlichen Krankenversicherung wurde wesentlich erleichtert. "So können wir bereits jetzt den Zusammenbruch der gesetzlichen Krankenversicherung forcieren.", sagte ein Berater des Gesundheitsministers.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Auch Nachkommen jener Nazigrößen, denen bei Kriegsende mit Hilfe des Vatikans die Flucht nach Lateinamerika geglückt war, setzen sich für die Seligsprechung Pius XII. ein. In einem Brief danken sie dem Heiligen Vater, dass er sich durch jüdische Ressentiments nicht beirren lässt.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Nach den zahllosen Missbrauchsfällen hat sich Benedikt XVI. zu einer einschneidenden Maßnahme durchgerungen. Im Gottesdienst sollen nur noch Ministrantinnen dienen dürfen. Damit hofft der Heilige Vater, Päderasten die Lust am geistlichen Amt zu verderben. "Mir fällt diese Entscheidung nicht leicht. Aber so können jetzt Frauen ihren Beitrag zur Reform der Kirche leisten!", sagte der Heilige Vater bei einer Pilgeraudienz in seiner Sommerresidenz.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Auf die Hartz-4-Reformen kritisch angesprochen, soll Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder geäußert haben: "Mit Hartz-4 habe ich dem kargen Putzlohn meiner armen Mutter ein anrührendes Denkmal gesetzt."

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Immer mehr Mitarbeiter/innen des Justizministeriums trauern ihrer früheren Ministerin nach. Die Workaholikerin hatte sich in vorbildhafter Weise um alle Bereiche im Haus gekümmert. "Die neue Chefin verbringt mehr Zeit auf bayrischen Dorffesten als im Ministerium.", beklagen nicht nur leitende Beamte. Damit gerät Schnarri, der letzte Lichtblick in der FDP, immer mehr ins Zwielicht.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Eine umständliche Annäherung und ein Vorschlag zur Kandidatenaufstellung

dapd_piratenVor achtundzwanzig Jahren war ich in Bayern Landtagskandidat der Grünen. Die Aufstellung erfolgte im "Tandem". Frauen und Männer wechselten sich ab. Die Spitzenposition war einer Frau vorbehalten. Außer es bewarb sich ein Biobauer. Der wurde aus Imagegründen bevorzugt.

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Geldordnung_und_FinanzpolitikUnseren europäischen Nachbarn sollte durch den Euro die Angst vor dem wiedergevereinigten und wirtschaftlich erfolgreichen Deutschland genommen werden. Leider wurde bei der Planung der Währungsunion versäumt, verbindliche Regeln für die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik festzulegen. Deshalb konnte sich ein unterschiedlicher Wirtschaftsraum herausbilden. Irland etwa besteht auf seinen geringen Unternehmenssteuern. Luxemburg dagegen lebt von einer Finanzindustrie, bei der Steuerflüchtige ihr Schwarzgeld anlegen. Die Pioniere der Währungsunion -Deutschland und Frankreich - missachteten als erste das im Maastricht-Vertrag verankerte Verbot, sich mit mehr als drei Prozent des Bruttosozialprodukts zu verschulden. Als der Brüsseler Währungskommissar erste Geldstrafen verhängte, wurde das in Paris wie in Berlin abfällig kommentiert. Beide Regierungen haben sich mit ihrer Strategie arroganter Missachtung durchgesetzt.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Gedanken, angestoßen durch die Email-Kommunikation in der AG Geldordnung und Finanzpolitik

 

In Athen stinkt es bestialisch. Die Menschen verbrennen den letzten Dreck, weil sie sich kein Heizöl mehr leisten können. Um die Einnahmenseite zu erhöhen, hat die Regierung auf Druck von außen auch diese Steuer erhöht. Aber die Steuereinnahmen sinken und sinken.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
Welche politischen Leitlinien lassen sich aus der Diskussion um die geplante Zentralbücherei auf dem Tempelhofer Feld entwickeln?


1. Einstimmung

In den siebziger Jahren war ich Tutor am Institut für Wirtschaftspädagogik an der Freien Universität in Dahlem. Im November gehörte es zu meinen Aufgaben, durch verschiedene Buchhandlungen zu ziehen und für ein paar tausend Mark Bücher einzukaufen. Denn wenn der Bücheretat bis zum Jahresende nicht ausgegeben worden war, musste der noch offene Betrag zurückgezahlt werden. Um diesen Betrag wurde dann der neue Bücheretat gekürzt. Deshalb haben wir also auf Teufel komm raus das letzte Geld ausgegeben. Die Bibliothekarin war am Institut eine Schlüssel-Person, weil keine so gut wie sie von den persönlichen Problemen der Studenten wusste.

Bis in die neunziger Jahre betrieben zwei meiner Freunde in Wilmersdorf eine Buchhandlung. Von der Laufkundschaft allein konnten sie nicht leben. Deshalb war man dankbar, dass die Büchereien und Schulen der Umgebung über sie Bücher bestellten. Dann wurden all diese Einrichtungen unter Spardruck gesetzt. Die Schulbücher wurden von der Senatsverwaltung zentral bestellt, weil dann der Rabatt höher ausfiel. Auch die Bibliotheken wurden verpflichtet, die Vorteile des Großeinkaufs mehr zu nutzen. Obwohl meine Freunde in einen kleineren Laden umzogen, mussten sie wie viele kleine Buchläden, die sich nicht spezialisiert hatten, ihr Geschäft aufgeben. Selbst so traditionelle Buchläden wie die linke Buchhandlung am Savignyplatz mussten aufgeben. Jahrelang hatte das Kollektiv durch Lohnverzicht versucht, diesen schmerzhaften Schritt zu verhindern. Sie verloren auch ihr Zuhause.

Meine bevorzugte Bibliothek in Westberlin war die Amerika-Gedenkbibliothek. Ich fand es immer schade, dass es dort kein Cafe in kommunaler Trägerschaft gab. Was gibt es schöneres, eine(n) andere(n) über den Stapel seiner ausgeliehenen Bücher kennenzulernen? Als die Staatsbibliothek eröffnet wurde, besuchte ich gerne die dortige Cafeteria. Einmal, weil die Preise zivil waren. Außerdem hatte man einen fantastischen Blick auf den verödeten Potsdamer Platz. Anschaulich hatte man vor Augen, was die Teilung der Stadt für die Menschen hier wie drüben bedeutete.

Wilhelm Liebknecht hätte sich sicher gefreut, dass die Kreuzberger Stadtbücherei nach ihm benannt wurde. Dort trifft sich auch das Immigrantenvölkchen, das sich in den letzten Jahrzehnten rund um das Kottbusser Tor angesiedelt hatte.

Wenn man also über den Sinn bzw. Unsinn einer (großen) Bibliothek diskutiert, geht es also immer auch um ein Stück Subkultur, die man schafft bzw. abschafft.


2 Über neue Finanzierungsmöglichkeiten nachdenken!

Bereits diese wenigen Impressionen werden deutlich gemacht haben, dass es bei den Büchereien um ein Stück Kultur der Stadt geht und das man durch Einsparungen auf der einen Seite zur Verarmung anderer Bereiche beiträgt.

Die europäische Zentralbank stellt Banken zurzeit Kredite mit einem Zinssatz von 1 Prozent zur Verfügung. Diese verleihen das Geld an finanzschwache Staaten mit einem Aufschlag von fünf Prozent und mehr weiter. Warum stellt die EZB nicht den einzelnen Staaten einen je nach Einwohnerzahl unterschiedlich hohen Kredit zur Verfügung mit der Vorgabe, dass er an die unteren Gebietseinheiten weitergeleitet und dort in die kulturelle Entwicklung investiert werden muss? Das wäre Geld, das ganz sicher in die Realwirtschaft und in sinnvolle Investitionen (unter Mitbestimmung der dort Lebenden) landen würde.

Beim Grips-Theater drohte eine Schließung, weil im Haushalt ca. 100.000 Euro fehlten. Wenn sich einzelne Zeitungen und Fernsehsender hier engagiert hätten, wäre dieser Betrag sehr schnell durch Spenden zusammen gekommen. Ich gehöre zu den Menschen, die keine Lust mehr haben, sich groß in Vereinen zu engagieren. Ich spende aber gerne, wenn ich das Projekt für sinnvoll halte.

Im Fernsehen hat mich Pastor Fliege mit seiner Stiftung überzeugt. Wenn man sich engagieren wollte, konnte man anrufen und es wurde ein Betrag von 5 Euro von der eigenen Telefonrechnung abgebucht. Die Deutschen sind ein spendenfreudiges Volk und das sollte man auch nutzen, statt immer nur den Staat in die Pflicht zu nehmen.

Unter dem jetzigen Spardruck diskutieren die Bezirke einzelne Nachbarschaftsbüchereien zusammenzulegen und auf diese Weise Personal einzusparen. Ausgerechnet der Versuch, auch bildungsfernen Schichten den Zugang zu einer Bücherei zu erleichtern, soll jetzt wieder aus finanziellen Gründen reduziert werden.

Es ist absurd. Wir bauen Millionenprojekte im Verkehrsbereich, deren Kosten explodieren, sind aber nicht mehr in der Lage, unsere Schulen oder Landstraßen zu sanieren.

Das alles sollte man berücksichtigen, wenn es um eine Stellungnahme zur geplanten Zentralbibliothek geht. Ganz offensichtlich gehört inzwischen der Zugang zu unterschiedlichen Speichermedien zum Grundstandart einer modernen Bibliothek. Einen solchen Bereich zu installieren, scheint sehr kostenintensiv zu sein. Vielleicht ist es wirklich sinnvoll, diese Aufgabe zentral anzugehen und den unterschiedlichen Büchereien einen Zugang zu ermöglichen.

Davon unabhängig sollte es aber eine Vielzahl von Büchereien geben, die ganz unterschiedliche Besuchergruppen ansprechen und miteinander in Kontakt bringen. es geht also nicht um eine Zentralisierung, sondern um eine Vernetzung der verschiedenen Angebote. gerade die Beschränkung auf das Maßvolle bewahrt eine Gesellschaft vor den Milliardengräbern, die wir den Entscheidungen ehrgeiziger Politiker verdanken. Jeder französische Präsident setzt sich mit einem Milliardenprojekt ein Denkmal. Gleichzeitig ist das Land nicht in der Lage, die hohe Arbeitslosigkeit in den Bourdieus in den Griff zu bekommen.


Deshalb fordern wir eine Dezentralisierung

a) damit sich das Projekt in das jeweilige Umfeld einordnen muss.
b) Planung und Kosten überschaubar bleiben und jederzeit auch von Außenstehenden kontrolliert werden können.
c) weil auf diesem Wege auch bildungsferneren Schichten der Zugang zu diesen Bildungsangeboten erleichtert wird.
d) weil die zur Verfügung gestellten räume überschaubar bleiben und den Besuchern die Kontaktaufnahme untereinander erleichtern.
f) weil die Instandhaltungs- und sanierungskosten überschaubar bleiben und wir nicht zukünftige Generationen für unsere Milliardengräber in die Pflicht nehmen.
Welche politischen Leitlinien lassen sich aus der Diskussion um die geplante Zentralbücherei auf dem Tempelhofer Feld entwickeln?

1. Einstimmung

In den siebziger Jahren war ich Tutor am Institut für Wirtschaftspädagogik an der Freien Universität in Dahlem. Im November gehörte es zu meinen Aufgaben, durch verschiedene Buchhandlungen zu ziehen und für ein paar tausend Mark Bücher einzukaufen. Denn wenn der Bücheretat bis zum Jahresende nicht ausgegeben worden war, musste der noch offene Betrag zurückgezahlt werden. Um diesen Betrag wurde dann der neue Bücheretat gekürzt. Deshalb haben wir also auf Teufel komm raus das letzte Geld ausgegeben. Die Bibliothekarin war am Institut eine Schlüssel-Person, weil keine so gut wie sie von den persönlichen Problemen der Studenten wusste.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Droht unsere Demokratie am Transparenzterror zu scheitern?

 

Das jedenfalls behauptet der Philosoph Byung-Chul Han. Unbestritten ist er eine interessante Erscheinung. Er kam 1956 in Südkorea auf die Welt und beschäftigte sich zuerst mit Metallurgie. Dann ging er nach Westdeutschland und studierte an der Universität Freiburg im Breisgau und in München Philosophie, Deutschsprachige Literatur und Katholische Theologie. Er promovierte 1994 mit der Studie "Heideggers Herz. Zum Begriff der Stimmung bei Martin Heidegger". Seit einem Jahr ist er Professor an der Universität der Bildenden Künste hier in Berlin.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

HfG-Byung-Chul_HanQuelle: SZ-Magazin, Freitag, 14. 12. 2012

 

BYUNG-CHUL HAN wurde 1959 in Südkorea geboren und lehrt heute als Professor für Philosophie und Kulturwissenschaft an der Universität der Künste in Berlin. Bekannt wurde er durch seinen Bestseller Die Müdigkeitsgesellschaft (2010) über die zunehmende Kultur der Selbstausbeutung. In seinem Buch Die Transparenzgesellschaft (2012) beschreibt er, wie wir uns - unter dem Deckmantel von Demokratie und Informationsfreiheit - zu einer totalitären Kontrollgesellschaft entwickeln.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
Blätter für deutsche und internationale Politik

 

Kommentare und Berichte 11/ 2012

Daniel Leisegang

Piraten auf Schlingerkurs

Vor wenig mehr als einem Jahr ging ein politisches Beben durch die Republik: Quasi aus dem Nichts heraus enterte die Piratenpartei erst das Berliner Abgeordnetenhaus, dann - innerhalb weniger Monate - die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Zwischenzeitlich lagen die Piraten in bundesweiten Umfragen bei über 13 Prozent und damit noch vor den Grünen. Die selbst ernannte "digitale Volkspartei" trat mit dem Versprechen an, die eingefahrene Parteiendemokratie mit einer transparenten und basisdemokratischen Mitmach-Politik zu erneuern. Von der anfänglichen Aufbruchsstimmung ist jedoch kaum etwas geblieben: Momentan bieten die Piraten vielmehr das Bild einer zutiefst zerstrittenen Partei. Statt politischer Interessenkonflikte dominieren Beleidigungen, Eitelkeiten und Missgunst - beispielsweise im Streit um das jüngste Buch von Julia Schramm oder die Einkommensverhältnisse des ehrenamtlich tätigen politischen Geschäftsführers Johannes Ponader. Der Dauerzank überlagert die inhaltlichen Debatten und reibt die Führungsriege auf. Inzwischen liegt der Wähleranteil der Piraten in bundesweiten Umfragen unter fünf Prozent - Tendenz weiter sinkend. Damit droht die Partei nicht nur bei den im Januar anstehenden Landtagswahlen in Niedersachsen zu scheitern, sondern in gut einem Jahr auch den Einzug in den Bundestag zu verpassen. Den Piraten bleibt nicht mehr viel Zeit, das Ruder herumzureißen - zumal der Kraftakt gewaltig ausfallen müsste. Denn die Partei steht vor drei großen Herausforderungen: Sie muss ihre Politikfähigkeit zurückgewinnen, die chronische Finanznot beseitigen und ein konsistentes Wahlprogramm verabschieden. Ob den Piraten diese Wende gelingt, muss bereits der nächste Bundesparteitag zeigen, der vom 24. bis 25. November in Bochum stattfindet.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wie romantisch das klingt: Mariendorfer Landmark. Einige alte Mitbürger unter uns werden uns sicher auf Theodor Fontane verweisen. Er wird auch diesen Teil Berlins durchwandert und beschrieben haben.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Wovon hängt der Wert einer Währung ab und wie kann man Schulden sinnvoll abbauen?

 

1. Rechnet man die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammen, dann kommt man auf eine Belastung von 8.000 Euro je Bundesbürger(in). Berechnet man in gleicher Weise das vorhandene Vermögen, dann kommt man auf einen Betrag von 20.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Zieht man davon die Schulden ab, dann bleiben immerhin noch 12.000 Euro (je Kopf) übrig.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Von den Gefahren, eine ganz "normale" Partei zu werden

 

Neue Parteien verdanken ihren Aufstieg Stimmungswandlungen. Die Grünen profitierten von den ab den siebziger Jahren wachsenden Zweifeln an der rauschhaft sich entwickelnden Konsumgesellschaft. Sie mahnten: Keine Generation darf hemmungslos auf Kosten der noch kommenden Generationen leben. Diese skeptische Haltung gegenüber jeder Fortschrittseuphorie war einmal das Kennzeichen konservativer Parteien gewesen. Diese wussten, dass mit jedem Fort-Schritt auch ein Stück Tradition und Geborgenheit verloren geht. An dieser verratenen Tradition knüpften die Grünen an und zwangen die etablierten Parteien, die die Neuen als Spinner zu diffamieren suchten, zu einer Neu-Besinnung.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Mein Leserbrief an die Berliner Zeitung vom 16. Oktober 2014

Herzlichen Dank für Ihren Beitrag, der sich nicht an der Dämonisierung von Pädophilen beteiligt. Wahrscheinlich besteht diese Gruppe aus genau so viel unterschiedlichen Menschen wie die Gruppe der Homosexuellen. Nur dass sich heute kein Wissenschaftler mehr erlauben kann, allen Homosexuellen dasselbe "Triebschicksal" zu unterstellen und diese Orientierung dann auch noch als Krankheit einzustufen. Aber genau dieses pauschale Vorgehen erlauben sich die Sexualwissenschaftler an der Charité im Umgang mit Pädophilen. Sie berufen sich darauf, dass im Gegensatz zur Homosexualität Pädophilie noch nicht im psychiatrischen Wörterbuch gestrichen wurde.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Rosa von Praunheim zum 70. Geburtstag

 

10.23-Rosa-v-PraunheimAuch ich war einer der vielen Homosexuellen, die von Rosas Erstlingswerk "Nicht der Homosexuelle ist pervers..." geschockt waren. (Von den Fehleinschätzungen der Schwulenbewegung) Das Wort "schwul" hatte selbst für uns betroffene damals noch einen anrüchigen Klang. Ungeniert zeigte rosa ein Stück Wirklichkeit, die vielen von uns peinlich war. Die Welt der als Sextreffs genutzten öffentlichen Toiletten, das scheue Kontaktsuchen in den Parks, eine offensichtliche Neigung zu anonymem und promiskuitivem Treiben. Dabei hätte man doch aller Welt vermitteln müssen: Homosexuelle sind im Grunde ihres Herzen liebe, nette Menschen und sehnen sich nach Anerkennung und Liebe.

 

 

 

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

buendnis_90_die_gruenenAuch die Grünen stehen vor dem Problem, wie sie ihre Prominenten geräuschlos und ehrenvoll entsorgen können. In Preußen gab es neben dem Reichstag ein Oberhaus. Seine Sitze waren dem Adel und vom Kaiser persönlich berufenen Männern vorbehalten. Heute tagt in seinem Gebäude das Berliner Abgeordnetenhaus.

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

SPD-LogoCDU/CSU können sich über das Wahlgeschenk "Peer Steinbrück" nur freuen. Helmut Schmidts beschwörender Appell "Das ist mein geliebter Sohn. An dem habt gefälligst ein Wohlgefallen!" ist ungehört verhallt.

 

 

 

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

claudia_rothWie der Teufel das Weihwasser fürchteten einst die Grünen den "Berufspolitiker". Kein Ehrgeizling sollte in der Partei eine Chance haben. Deshalb mussten anfangs die gewählten ihr Amt bereits mitten in der Legislaturperiode an die Nachrückenden weitergeben. Dann wurde zähneknirschend eine Legislaturperiode, dann eine zweite geduldet und inzwischen sitzen die Alt-Vorderen bei den Grünen genauso fest im Sattel wie bei den anderen Parteien.

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

beate_klarsfeldBei der Wahl zum Bundespräsidenten tritt gegen den Stasi-Jäger Joachim Gauck (Jahrgang 1940) die Antifaschistin Beate Klarsfeld (Jahrgang 1939) an. Sie sorgte in den siebziger Jahren, als wir in Westdeutschland gegen den Krieg in Vietnam und die drohenden Notstandsgesetze auf die Straße gingen, für Schlagzeilen.

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

christian-wulffNachdem die Staatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Immunität beantragt hatte, musste er aus Respekt vor dem Amt zurücktreten. In einer Befragung äußerten über 50 Prozent Mitgefühl für den Mann und seine Frau. Wulffs Fehler lassen sich nicht wegdiskutieren. Mit seinem niedersächsischen Dickschädel hoffte er die Affäre aussitzen zu können. Er hatte wenig Talent, sich mit all seinen Widersprüchlichkeiten überzeugend darzustellen. Aber er war und ist kein gewiefter Machtpolitiker wie Angela Merkel, die ihn in dieses Amt gebracht hatte.

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Warum unsere Politiker die verfahrene Situation, die sie mit zu verantworten haben, nicht mehr in den (BE)Griff bekommen.

 

griechenpleiteUnbestritten wurde in Griechenland viel gesündigt. Jede Regierung - ob konservative oder Sozialisten - brachte ihre Anhänger im Staatsdienst unter und versorgte sie mit lukrativen Pensionsansprüchen. Auch die Gewerkschaften verdienen - wo sie wie im nationalen Energiekonzern die Mehrheit haben - eine goldene Nase. Das alles hatte und hat System. Deshalb sind Zweifel berechtigt, ob diese eigensüchtigen Eliten das Land in eine neue Zukunft führen können.

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

la_grande_vague_au_large_de_kanawagaAm 20. Oktober 1891 verabschiedete die Sozialdemokratische Partei in Erfurt ihr erstes Grundsatzprogramm. Es war vier Seiten lang. Am selben Wochenende, 120 Jahre später, trafen sich am selben Ort die Delegierten der Linkspartei. Sie verstehen sich als Nachfolger der damaligen Sozialdemokraten, die noch revolutionäre Töne wagten und die Gesellschaft grundlegend verändern wollten. Immer wieder haben sich in der Arbeiterbewegung Ökonomen mit den "Krisenzyklen" des Kapitalismus beschäftigt. Jetzt sprechen selbst ihre konservativen Kollegen von einer Systemkrise. Doch von der Diskussion, wie die Krise entstanden ist und wie sie gelöst werden kann, scheinen linke Parteien kaum zu profitieren.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

Joerg_AsmussenInzwischen ist er schon ganz oben angekommen. Fährt aber noch immer mit seinem Bike in das Finanzministerium. Unser Aufsteiger heißt Jörg Asmussen und wurde 1966 in ländlichen Flensburg geboren. Sicher war er ein guter Schüler. Nach dem Abitur machte er den damals noch 20 Monate dauernden Zivildienst. Radikalen Ansichten abgeneigt, trat er in die SPD ein. In Gießen und Bonn studierte er Volkswirtschafslehre. Nach seinem Diplom erwarb er an der Mailänder Uni den "Master of Business Administration" (MBA).

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Ökonomischer Sachverstand "ungenügend" (Note 6)

 

sarkozy_merkelSchon wieder kam Fürst Nicolai aus Paris zu einem Krisengipfel nach Berlin geflogen. In der anschließenden Pressekonferenz war ihm und Fürstin Angela anzuhören und anzusehen, wie sehr sie das Wohl unserer Währung umtreibt. Leider teilen immer weniger Untertanen die Sorgen unserer Hoheiten. Verglichen mit dem amerikanischen Dollar, dem britischen Pfund oder dem japanischen Yen steht der Euro recht gut da. Amerika und Großbritannien versorgen ihre Banken fortlaufend mit "billigem Geld". Trotzdem zeichnet sich in diesen Ländern kein wirtschaftlicher Aufschwung ab. Also ist billiges Geld keine Lösung.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

BR-online-rettungsschirmDiesen Donnerstag stimmt der Bundestag über den erweiterten Rettungsschirm für die Banken ab. Der Haushaltsexperte der CDU wird dagegen stimmen und das mit guten Gründen. Dieser ehrenwerte Mann verdient unseren Respekt.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

Der Teufel kam dem Heiligen Vater zu Hilfe!

 

Es gibt eine typisch Berliner Variante linken Selbstbetrugs. Splittergruppen, jede für sich bedeutungslos, schließen sich ab und zu einem "Machtblock" zusammen. Meistens gelingt es den Initiatorinnen, dass auch mächtigere Organisationen wie Gewerkschaften, die Grünen oder die Linkspartei den Aufruf unterschreiben. Für ein paar Wochen genießen die Vorbereitenden einen beseligenden Größenwahn. Zehntausende werden kommen, lassen sie euphorisiert die Presse wissen.

 

70 Gruppen hatten zum Protest gegen den Papst aufgerufen. Hochgerechnet kamen vielleicht 5.000 Menschen. Viele hatten sich mit Lust und Fantasie auf diese Demo vorbereitet. Sie sorgten für ein malerisches, auch die Medien ansprechendes Bild. So gesehen war die Aktion ein voller Erfolg.

 

Aber bevor wir uns auf den Weg machen durften, musste erst heftig gegen den Papst und seine Kirche gewettert werden. Damit ja nicht der Eindruck entsteht, wir gingen zum Vergnügen auf die Straße. Leider führte sich der Wind auf wie ein ungezogenes Kind. Boshaft erschwerte er es den eingeladenen Gästen, den vorbereiteten Tiefsinn gewissenhaft abzulesen. Vielleicht wollte der Teufel, verführt durch so viel Frommenschelte, auch ein wenig mitmischen. Kirchenfromme werden hier den Heiligen Geist am Werk gesehen haben, der weht, wo er will.

 

Uns wartenden wurde stille Ergebenheit abverlangt. Mancher fühlte sich ungut an die Gottesdienste seiner Kindheit erinnert, wo man ebenfalls brav zuhören musste. Vielen von uns war die Lust gründlich vergangen, als es nach zwei Stunden endlich losging.

Der Teufel kam dem Heiligen Vater zu Hilfe!

 

der-papst-kommtEs gibt eine typisch Berliner Variante linken Selbstbetrugs. Splittergruppen, jede für sich bedeutungslos, schließen sich ab und zu einem "Machtblock" zusammen. Meistens gelingt es den Initiatorinnen, dass auch mächtigere Organisationen wie Gewerkschaften, die Grünen oder die Linkspartei den Aufruf unterschreiben. Für ein paar Wochen genießen die Vorbereitenden einen beseligenden Größenwahn. Zehntausende werden kommen, lassen sie euphorisiert die Presse wissen.

 

 

 

 

 

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

wowiWie Angela Merkel verfügt Klaus Wowereit über einen guten Machtinstinkt. Er wird sich deshalb nicht auf ein rot-grünes Bündnis mit nur einer Stimme Mehrheit einlassen. Zumal viele bei den Grünen seine Euphorie für den neuen Flughafen nicht teilen und seine für notwendig erachtete A 100 ablehnen. Natürlich wird der „International Airport Berlin-Brandenburg" noch mehr Touristen in die Stadt locken. Die Berliner werden von den Billigflugpreisen profitieren. Unserer Umwelt und unserem Planeten kommt diese Art des „Fortschritts", an dem zäh festgehalten wird, teuer zu stehen.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

abgeordnetenhaus_berlinIch muss zugeben, meine Wahlentscheidungen immer häufiger "aus dem Bauch heraus" zu treffen. Im Vorfeld dieser Wahl habe ich an einer Programmdiskussion der Linkspartei teilgenommen. Die Atmosphäre dort war offen und freundlich. Auch ich kam zu Wort, ohne mich groß ausweisen zu müssen. Trotzdem habe ich mir später nicht die Mühe gemacht, das endgültige Wahl-Programm durchzulesen.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

eurokriseBereits die Einführung der DM im Staatsgebiet der DDR hat gezeigt, dass eine Währungsunion nicht ohne Risiken ist. Sie erfolgte nicht aufgrund ökonomischer Analysen, sondern um die wachsende Abwanderung von DDR-Bürgerinnen nach Westdeutschland abzuschwächen. Um die nötigen Mittel für eine Sanierung der ehemaligen DDR zu bekommen, wurde der Solidaritätsbeitrag eingeführt. Jedes Einkommen muss mit weiteren 5 Prozent ("Soli") versteuert werden. Obwohl in den letzten zwanzig Jahren immer neue Milliarden in den Osten flossen, sind nur beschränkt "blühende Landschaften" (Bundeskanzler Helmut Kohl) entstanden. Aufgrund der geringen Steuereinnahmen sind die neuen Bundesländer und Kommunen weiter von den Milliarden-Zuschüssen aus dem Solidaritätsfond abhängig, um ihre Haushalte finanzieren zu können. Nur das Bundesland Sachsen ist inzwischen in der Lage, ohne neue Kredite auszukommen.

User Rating: 0 / 5

Star InactiveStar InactiveStar InactiveStar InactiveStar Inactive

 

gaensebluemchenAls Kind gehörte es zu meinen Lieblingsbeschäftigungen, Blumensträuße zu pflücken. Damit begann ich im März, wenn im sumpfigen Gelände am Schlössleinsbuck die ersten Schlüsselblumen blühten. Wenn es wärmer wurde, wucherten am Ufer des kleinen Baches prachtvolle Dotterblumen. In einem Strauß ist die Schönheit der bescheidenen Gänseblümchen nicht mehr zu übersehen. Ich bestaunte das zarte Weiß der Blütenblätter und die kleinen Sonnen mit ihrem an die Schlüsselblumen erinnernden zarten Gelb. Der dünne Stängel des Gänseblümchens hat die Qualität eines Fadens. Gerne schmückten wir Kinder uns mit prachtvollen Kränzen aus Gänseblümchen. Der Name erinnert daran, dass die Gänse schon früh diese köstlich schmeckenden Blüten entdeckt haben.

Wir schnappen nach Luft oder sind eingeschnappt. Aufgeregt schnappen wir auf, was unsere Neugierde weckt oder uns in unseren Vorurteilen bestätigt. Schnapp-Schüsse verdichten die Wirklichkeit.

Viel Spaß beim Betrachten!

Seit einigen Monaten besuche ich die Sitzungen der Schöneberger Crew der Piratenpartei in Berlin. Sie finden jeden Donnerstag ab 19.30 Uhr in den Räumen der AHA in der Monumentenstraße statt. Bisher wurde keines meiner Papiere diskutiert oder hat ein Echo ausgelöst. Auch das gehört zu meinen ersten Erfahrungen in dieser Partei: es ist so viel Papier und Mails im Umlauf, dass so gut wie keiner mehr durchblickt. Deshalb möchte ich auf meiner Webseite meine Texte auch Außenstehenden zugänglich machen.

Viel Spass beim Lesen!
Back to top